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Kraftpaket für Deutschland

twitter Aufbruchspaket cducsuDie Große Koalition einigte sich nach zweitägiger Beratung am Mittwoch auf ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket mit einem Umfang von 130 Milliarden Euro zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie:

Neue Kraft für eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze

Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, wird die Binnennachfrage gestärkt und der Mehrwertsteuersatz ab dem 1. Juli bis zum Ende des Jahres von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent gesenkt.  Die Lohnzusatzkosten und Energiepreise werden stabil gehalten und bürokratische Hemmnisse abgebaut. Kleine und mittelständische Unternehmen, die von der Krise besonders betroffen sind, sollen mit 25 Mrd. Euro Überbrückungshilfen unterstützt werden.
 
Neue Kraft für Zukunfts-Technologien
Deutschland als Industrie- und Wirtschaftsstandort soll wieder fit für die Zukunft werden. Diese wird digital, nachhaltig und innovativ sein. Deshalb wird mit einem 50 Mrd. Euro Zukunftspaket Forschung und Entwicklung für E-Mobilität, Klimatechnologien, Künstliche Intelligenz, Wasserstofftechnik, Quantentechnologien und Kommunikationstechnologien unterstützt. Damit kann auch Morgen unser Wohlstand und Arbeitsplätze gesichert werden.
 
 Neue Kraft für Familien und gute Bildung
Wir sehen, welche enorme Leistung Eltern erbringen und was wir Kindern gerade abverlangen. Deshalb wird nicht nur Dank ausgesprochen, sondern mit dem 300 Euro Kinderbonus pro Kind ganz konkret etwas für die Familien in unserem Land getan. Auch Alleinerziehende werden entlastst. Es werden zugleich die richtigen Lehren aus der Krise  gezogen und  mehr Geld in die Hand genommen, damit digitales Lernen kein Wunschtraum, sondern gelebter Alltag überall in unserem Land ist.
 
 Neue Kraft für unsere Kommunen
Wir wissen und spüren jeden Tag, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind. Deshalb übernimmt der Bund bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft und kompensiert gemeinsam mit den Ländern die Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr. Damit werden zielgenau vielen Kommunen anstatt nur wenigen geholfen, wie das z.B. durch eine umfassende Übernahme von Altschulden der Fall gewesen wäre.
 
Neue Kraft für ein starkes Gesundheitssystem
Wir erleben gerade alle ganz unmittelbar, wie wichtig ein leistungsfähiges Gesundheitssystem ist. Deshalb konnte jedem Corona-Erkrankten bisher bestmöglich holfen werden. Damit das auch in Zukunft so bleibt, sollen die Gesundheitsämter mit dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst gestärkt  und auch noch einmal in die Krankenhäuser investiert werden.

Mehr zum Kraftpaket: https://www.cducsu.de/sites/default/files/2020-06/Koalitionsausschuss03Jun2020.pdf