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Veranstaltungseinladung "Nahostkonflikt - (k)eine Chance auf Frieden?"

197811999 4382682238420234 1893795583024715192 nAndreas Nick: "Als Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion wollen wir unter dem Motto „Gemeinsam Voran!“ zur Bundestagswahl ein neues digitales Format starten, in dem wir mit unseren Wahlkreisen und externen Gästen Themen von allgemeinem Interesse diskutieren. Durch den Besuch von Joe Biden in Europa wird die nächste Woche im Zeichen der Außenpolitik stehen. Damit verbunden ist die Frage, wie wir uns als Europäer außenpolitisch stärker einbringen wollen.

Wir nehmen die jüngste Gewalt zwischen Israel und der Hamas zum Anlass, um uns mit dem ehemaligen israelischen Botschafter Shimon Stein und SWP-Expertin Muriel Asseburg diesen Konflikt in unserer Nachbarschaft genauer anzuschauen. Wie geht es weiter im Nahen Osten und welche Rolle können Deutschland und Europa hier spielen? Moderiert wird die Veranstaltung vom Christoph von Marschall, diplomatischer Chefkorrespondent beim Tagesspiegel.

Die Veranstaltung findet am 17.06., von 18:30 bis 20 Uhr statt. Den Webex-Link zur Veranstaltung erhalten Sie nach Anmeldung an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! "

Pressemitteilung zum Internationalen Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen

Am 29. Mai ist der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen. Gemeinsam mit der stv. Fraktionsvorsitzenden Katja Leikert unterstrich Andreas Nick in einer gemeinsamen Pressemitteilung den Einsatz für die internationale Friedenssicherung als Grundpfeiler deutscher Außenpolitik:

„Unser Dank gilt allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, Polizistinnen und Polizisten und zivilen Einsatzkräften, die derzeit den Vereinten Nationen dienen. Sie leisten wichtige Beiträge zur Sicherung des Friedens in der Welt und einer regelbasierten internationalen Ordnung. Ihr Einsatz liegt damit im Interesse unseres Landes.

Die Aufgaben von Peacekeeperinnen und Peacekeepern sind in den letzten Jahrzehnten komplexer und herausfordernder geworden. Sie umfassen inzwischen längst nicht mehr nur die Überwachung von Waffenstillständen, sondern vielfach auch polizeiliche, justizielle und administrative Aufgaben. Die Unionsfraktion begrüßt es deshalb, dass sich die Bundesregierung entschieden in internationale Reformdebatten zum Peacekeeping einbringt.

Insbesondere während unserer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019 und 2020 haben wir wichtige Themenschwerpunkte im Bereich der Friedensicherung gesetzt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte des Sicherheitsrates zu der Frage angestoßen, wie UN-Friedensmissionen effektiver dazu beitragen können, Menschenrechte zu stärken. Ebenso ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Anteil weiblicher Blauhelme zu erhöhen. Dieses Engagement gilt es auch in der Zukunft zu verstetigen.“

DW-Interview zur erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugs in Minsk

DW Minsk FlugzeugAm 25. Juni war Andreas Nick kurzfristig zu Gast in den Nachrichten der Deutschen Welle, moderiert von Phil Gayle. Für ihn sei klar: "Roman Protassewitsch und Sofia Sapega müssen unverzüglich freigelassen werden.

Die erzwungene Landung in Minsk ist ein beispielloser gewaltsamer Eingriff in die europäische Zivilluftfahrt. Das darf keine Nachahmer finden und erfordert eine klare und möglichst scharfe Antwort. Unsere Sanktionen müssen auch andere autoritäre Staaten von einem solchen Verhalten abschrecken.

Es ist gut, dass der EU-Rat schnell Sanktionen beschlossen hat, die Flüge aus der EU von und nach Belarus verbieten. Ebenso sind europäische Airlines angehalten, den belarussischen Luftraum zu umfliegen. Darüber hinaus muss es uns aber in einer zweiten Sanktionsrunde auch darum gehen, belarussische Staatsunternehmen und führende Köpfe um Staatschef Lukaschenko durch gezielte Maßnahmen zu treffen. Ein solches Verhalten muss spürbare Konsequenzen für alle Beteiligten haben."

Das Interview können Sie hier nachverfolgen: https://www.facebook.com/DrAndreasNick/videos/181957750484452/