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TV-Gast in der MDR-Diskussionssendung „Fakt ist!“ zum Thema: „Russland - Freund oder Feind? Die Ostdeutschen und die Russen“

Am Montagabend war Andreas Nick zu Gast in der MDR-Diskussionssendung „Fakt ist!“ aus Magdeburg zu Thema: „Russland - Freund oder Feind? Die Ostdeutschen und die Russen“. Dort haben Rüdiger von Fritsch, ehemaliger deutscher Botschafter in Moskau, Dietmar Schumann, ehemaliger Russland-Korrespondent, und Petra Sitte (MdB/DIE LINKE) mit ihm diskutiert.

"Konstruktive Beziehungen zu Russland sind im strategischen Interesse Deutschlands und der EU", konstatierte Nick, "aber die Politik der heutigen russischen Führung nach innen und außen erfordert von uns ein hohes Maß an Wachsamkeit und Resilienz.

Es sind zwei zentrale Punkte, die immer wieder zur Konfrontation führen: der Anspruch auf eine Einflusssphäre im postsowjetischen Raum und die Furcht vor der Destabilisierung des eigenen Herrschaftssystems im Innern.

Es ist dennoch wichtig, den Dialog aufrecht zu erhalten, aber gleichzeitig auch die eigene Position immer wieder klar zu unterstreichen. Respekt gegenüber Russland können wir nur dadurch gewinnen, unsere Positionen sachlich und nüchtern zu beschreiben und nicht von gemeinsam vereinbarten Prinzipien zurückzuweichen.

Als Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates machte ich deutlich, dass mit dem Verbleib Russlands im Europarat der Zugang zum Europäischen Gerichtshof für Mennschenrechte für die russische Zivilgesellschaft erhalten bleibt und gleichzeitig ein wichtiges Forum für den Austausch und den Dialog mit Russland weiterhin Bestand hat.

Ich bedanke mich beim gesamten Team des MDR für die Einladung und vor allem bei Anja Heyde für die gelungene Moderation und den Diskussionspartnern für den fairen und sachlichen Austausch."

Die Sendung können Sie hier nachverfolgen: https://www.ardmediathek.de/mdr/video/fakt-ist/russland-freund-oder-feind-die-ostdeutschen-und-die-russen/mdr-fernsehen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9kNDA2MDM1Mi04NmI1LTQ2MjQtOTBmOS1hNjhlZWJhYzU5MDg/

Statement im Deutschlandfunk zur deutschen Präsidentschaft im Ministerkomitee des Europarates

126050064 3819998288021968 4266962124719715105 nAm 18. November übernahm Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates, der sich mit kurzer zeitlicher Überschneidung unmittelbar an die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 anschließt.

In einem Beitrag im Deutschlandfunk wurde Andreas Nick dazu ebenso wie der deutsche Botschafter beim Europarat, Rolf Mafael, und der Sprecher der Generalsekretärin des Europarates, Daniel Höltgen, befragt.

Dabei plädierte Nick insbesondere dafür, den angestrebten Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention möglichst noch im Rahmen des deutschen Vorsitzes zu vollenden, was sowohl symbolische als auch praktische Bedeutung hat.

„Es sei nicht haltbar“, so Nick, „dass zwar die Mitgliedsstaaten, nicht aber die EU selbst - etwa wenn sie über ihre Gemeinschaftsinstitutionen (wie zum Beispiel Frontex) handelt - den Regelungen der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarates unterliegt.

Noch wichtiger erscheint mir jedoch die symbolische Bedeutung eines solchen Beitritts, gerade in einer Phase, in der wir auch in Mitgliedstaaten der EU negative Entwicklungen in Hinblick Rechtsstaatlichkeit, pluralistische Demokratie und Menschenrechte feststellen müssen.“

Thematische Prioritäten des Vorsitzes Deutschlands im Ministerkomitee des Europarates sind unter anderem die Regulierung von künstlicher Intelligenz und die Bekämpfung von Hassrede im Internet.

Den Beitrag können Sie hier nachhören:

https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm%3Aaudio_id=879841

Interview bei DW "The Day" zur US-Wahl

DW BidenGestern Abend war Andreas Nick Interviewgast der englischsprachigen Nachrichtensendung "The Day" der Deutschen Welle. Im Gespräch mit Moderator Brent Goff ging es um die Wahl Joe Bidens zum 46. Präsidenten der USA und die Hoffnung auf eine Entspannung des Transatlantischen Verhältnisses sowie die Stärkung der sicherheitspolitischen Verantwortung Europas.

Die vorherrschende Reaktion in Berlin ist eine große Erleichterung darüber, dass es nicht zu einer Wiederwahl von Donald Trump kam. Eine zweite Amtszeit hätte die ohnehin schon strapazierte internationale Ordnung und die transatlantischen Beziehungen weiterhin stark gefordert. Die Wahl Bidens bietet die Chance, dass Vorhersehbarkeit und Verlässlichkeit in unsere Beziehungen zurückkehren, was eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Herausforderungen in den nächsten vier Jahren bietet.

"Ich habe jedoch auch verdeutlicht", so Nick, "dass wir Europäer die internen Spaltungen der USA weiter sorgfältig beobachten müssen. Trotz der Niederlage hat sich gezeigt, dass Donald Trump und sein Regierungsstil weiterhin eine starke Unterstützung in der Wählerschaft genießen. Europa ist daher gut beraten, mehr in die eigene Sicherheit und in die Stabilität der Nachbarländer zu investieren. Wir als Europäer müssen mehr Verantwortung für uns selbst übernehmen, nicht in Konfrontation, sondern in Zusammenarbeit mit den USA."

Das Interview können Sie hier nachverfolgen: https://www.facebook.com/DrAndreasNick/videos/379609683285688/